Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Entwicklungs-, Wartungs- und Übernahmeleistungen zwischen SolunexDE (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

Darstellungen auf dieser Website sind unverbindlich und stellen kein Angebot dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein vom Auftragnehmer in Textform übermitteltes Angebot (Leistungsbeschreibung mit Preis und Termin) in Textform annimmt.

Der Leistungsumfang ergibt sich abschließend aus dem angenommenen Angebot. Leistungen, die dort nicht aufgeführt sind, sind nicht geschuldet.

Änderungswünsche nach Vertragsschluss bedürfen einer Vereinbarung in Textform. Führen sie zu Mehraufwand, werden Vergütung und Termine entsprechend angepasst.

Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Freigaben bereit. Verzögert sich die Mitwirkung, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

Der Auftraggeber sichert zu, dass er an allen bereitgestellten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt.

Anzahlung: 50 % bei Auftragserteilung

Zahlungsziel: 14 Tage netto ohne Abzug

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese ausgewiesen wird.

Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verlängern die Frist angemessen.

Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber an den eigens für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht.

Hiervon ausgenommen sind Bibliotheken, Frameworks und wiederverwendbare Bausteine des Auftragnehmers sowie Open-Source-Komponenten. Hieran erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht zum vertragsgemäßen Gebrauch. Die Lizenzbedingungen eingesetzter Open-Source-Software bleiben unberührt.

Wartungsverträge laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten in Textform gekündigt werden. Kündigungsfrist: 30 Tage zum Monatsende

Der Auftragnehmer schuldet im Rahmen der Wartung ein sorgfältiges Bemühen um Verfügbarkeit, jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote, soweit eine solche nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Auftraggeber zeigt Mängel nach Feststellung in Textform an und beschreibt sie nachvollziehbar.

Keine Mängel sind Abweichungen, die auf vom Auftraggeber oder Dritten vorgenommenen Änderungen, auf unsachgemäßer Nutzung oder auf Änderungen fremder Schnittstellen und Plattformen beruhen.

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Der Auftraggeber bleibt für eine eigene, regelmäßige Datensicherung verantwortlich, soweit eine Sicherung nicht ausdrücklich Vertragsgegenstand ist.

Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Seite vertraulich und nutzen sie nur zur Vertragsdurchführung. Diese Pflicht besteht nach Vertragsende fort.

Der Auftragnehmer darf den Auftraggeber unter Nennung des Namens und des Logos als Referenz benennen. Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform an [email protected] widersprechen; die Nennung wird dann entfernt.

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular wird vor Vertragsschluss in Textform übermittelt.

Soll mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden, holt der Auftragnehmer zuvor die ausdrückliche Zustimmung des Verbrauchers ein.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaats nicht eingeschränkt werden.

Ist der Auftraggeber Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand: «Gerichtsstand, z. B. Amtsgericht Musterstadt»

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.